Kindesunterhalt und Selbsterhaltungsfähigkeit

06.10.2015 15:47

Unterhalt ist prinzipiell bis zur sogenannten Selbsterhaltungsfähigkeit zu leisten. Es ist darauf hinzuweisen, dass das Alter niemals ein Kriterium ist. Auch eine lebenslängliche Unterhaltsverpflichtung (z.B. wegen Krankheit) ist durchaus möglich. Die Rechtsprechung orientiert sich grundsätzlich daran, ob das Kind in der Lage ist ein Einkommen zu erzielen das dem Ausgleichsrichtsatz nach dem ASVG entspricht. Selbsterhaltungsfähigkeit bedeutet also die Fähigkeit zur eigenen angemessen Bedarfsdeckung aus eigenem Einkommen auch außerhalb des elterlichen Haushaltes. Ein Verschulden des Kindes und somit einhergehend das Scheitern einer angemessen Berufsausbildung hat die Folge, dass sich dieses Kind wie ein Selbsterhaltungsfähiger behandeln lassen muss, also unter Umständen seinen Unterhaltsanspruch verliert. (EF-Slg 107.563; 96.255). Ebenso ist bei Arbeitsunwilligkeit des Kindes die fiktive Selbsterhaltungsfähigkeit anzunehmen (EF-Slg 68.500; 62.616).

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